Das Verbot presseähnlicher Telemedienangebote öffentlich-rechtlicher Veranstalter nach § 30 Abs. 7 MStV – eine verfassungs- und unionsrechtliche Bewertung
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Veröffentlicht:
Oct 17, 2022
Schlagwörter:
Telemedien, Presseähnlichkeit, Rundfunkfreiheit, Medienstaatsvertrag, Rundfunk, MStV
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Abstract
Der Beitrag behandelt das Verbot presseähnlicher Telemedienangebote öffentlich-rechtlicher Veranstalter nach dem Medienstaatsvertrag aus verfassungs- und unionsrechtlicher Sicht.
Insbesondere wird die Funktion des Rundfunks im aktuellen Medienzeitalter anhand der BVerfG-Rechtsprechung untersucht und erörtert, inwiefern der gesetzgeberische Gestaltungsspielraum zur Festlegung des Rundfunkauftrags durch die Verfassung und das Europarecht vorgegeben wird.
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Zitationsvorschlag
Das Verbot presseähnlicher Telemedienangebote öffentlich-rechtlicher Veranstalter nach § 30 Abs. 7 MStV – eine verfassungs- und unionsrechtliche Bewertung. (2022). Bayreuther Zeitschrift für Rechtswissenschaft, 1(4), 13. https://doi.org/10.15495/ojs_27478289_14330
Rubrik
Aufsätze
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Zitationsvorschlag
Das Verbot presseähnlicher Telemedienangebote öffentlich-rechtlicher Veranstalter nach § 30 Abs. 7 MStV – eine verfassungs- und unionsrechtliche Bewertung. (2022). Bayreuther Zeitschrift für Rechtswissenschaft, 1(4), 13. https://doi.org/10.15495/ojs_27478289_14330