Interview mit Prof. Dr. Lange und Dr. Welter

Abstract

Mit Prof. Dr. Knut Werner Lange und Dr. Dominik Welter haben sich zwei Experten dazu bereit erklärt, uns kartellrechtliche Fragestellungen aus juristischer und ökonomischer Perspektive zu beantworten. Besonders spannend waren für uns ihre Einschätzungen zu den aktuellen Entwicklungen der letzten Wochen und Monate in bestimmten Teilbereichen des Kartellrechts. So ist am 19.01.2021 die 10. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) – dem wichtigsten Gesetz des deutschen Kartell- und Wettbewerbsrechts – in Kraft getreten. Ein maßgebliches Ziel der Novellierung ist die Begrenzung der Macht von großen Tech-Giganten, also vor allem der sogenannten GAFA-Unternehmen Google, Amazon, Facebook und Apple. Dass diese Herausforderung nicht allein auf nationaler Ebene gelöst werden kann, zeigen zwei Entwürfe zu neuen Verordnungen der EU-Kommission vom 15.12.2020: Vorgestellt wurden der Digital Services Act (DSA) und der Digital Markets Act (DMA). Während der DSA Regelungen zu verbesserter Transparenz und Verbraucherschutz umfasst, finden sich im DMA wettbewerbliche Verpflichtungen für Gatekeeper, mit denen insbesondere große systemische Online-Plattformen gemeint sind. Deshalb war für uns der Digital Markets Act von größerem Interesse.
Beide Entwürfe durchlaufen nun das ordentliche Gesetzgebungsverfahren der EU, wobei mit zahlreichen Änderungen zu rechnen ist. Neben Fragen zur GWB-Novelle und dem Digital Markets Act beinhalten die Interviews beispielsweise auch die Themen E-Mobility und die allgemeine Rolle des Staates im Kartellrecht. Parallel zu den Interviews finden Sie zu bestimmten Begriffen separate Erklärungen und zusätzliche Informationen.