Gesetzesfolgenabschätzung zum Digital Markets Act – zur Verhaltenspflicht Art. 6 V DMA

Abstract

Eine Gesetzesfolgenabschätzung des DMA anhand des Beispiels Art. 6 Abs. 5 DMA. Mit Hilfe von Ziel-, Effektivitäts-, Kosten- und Verhältnismäßigkeitsanalyse wird die Verhaltenspflicht mit den Instrumenten Art. 102 AEUV und einer "europäisierten" Form von § 19a Abs. 2 S. 1 Nr. 1 GWB verglichen. Im Ergebnis wird für Art. 6 Abs. 5 DMA unter den getroffenen Annahmen das beste Kosten-Nutzen-Verhältnis der drei Regelungsalternativen festgestellt.